#Klimakatastrophe #KlimaKrise
#Koalitionsverhandlungen
#CSU #CDU #SPD
#Merz #Söder
How it started How it‘s going
Recent searches
Search options
#spd
192 posts157 participants15 posts today
Die @tagesschau arbeitet weiter mit Vehemenz an der Bazooka - auf dass die #CDU den "Politikwechsel" doch gefälligst mit der #AfD machen soll, denn mit der #SPD geht das ja gar nicht!1!!!ölf!
Und die Umfragewerte!1!!!ölf!
Wann also soll #Merz der SPD die Pistole auf die Brust setzen, #Tagesschau , hm?
#SchwarzRot #Regierung #Koalition #Koalitionsgespräche
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-umfragetief-100.html
tagesschau.de · Umfragetief: Zweifel am Politikwechsel machen Union zu schaffen
Die Genossen verkaufen sich weit besser, als ihr Wahlergebnis vermuten ließ. Doch wenn diese Koalition halten soll, müssen sie der Union etwas gönnen, denn die ist der fragile Part.#Meinung #DieKolumnisten #Bundestagswahl2025 #SPD #CDU #FriedrichMerz
Koalitionsverhandlungen: Siegerin SPD
Koalitionsverhandlungen: Siegerin SPD
DER SPIEGEL · Koalitionsverhandlungen: Siegerin SPD
Der Verkehr der Zukunft werde nicht auf der Straße stattfinden, sagt #SPD -Verkehrspolitiker Tino Schopf. Trotzdem sollen Milliarden in eine überdimensionierte #A100 fließen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/neubau-mit-weniger-fahrspuren-spd-sieht-staugefahr-bei-schmalerer-a100-brucke-in-berlin-13486873.html
Der Tagesspiegel · Neubau mit weniger Fahrspuren: SPD sieht Staugefahr bei schmalerer A100-Brücke in Berlin
Die #SPD hat Angst vor #Stau auf der #A100. Den gibt es, egal wieviele Fahrspuren dort sein werden.
https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2025/04/04/stadtautobahn-abriss-ringbahnbruecke-bund-schopf.html
www.inforadio.deSchopf (SPD): Neubau der A100-Brücke in zwei Jahren möglichDer BUND schlägt vor, die marode A100-Brücke in abgespeckter Form neu zu bauen. Tino Schopf (SPD) sieht dadurch die Gefahr einer Engstelle. Dennoch sei klar, dass der Verkehr der Zukunft nicht auf der Straße stattfinden werde.
Replied in thread
Antifaschist @thommig @peterjelinek
Insiderberichten zufolge wird vor während und nach jeder Ausschusssitzung das Mantra: "Wenn ihr nicht mitmacht, machen wir's mit der AfD!" vom Band eingespielt. Aufgesprochen von Friedrich #Merz persönlich.
.
.
.
Achtung Satire!
#spd
#kleiko
#blackrot
#koalitionsverhandlungen
#eckpunkte
Replied in thread
#Bundestag & #Bundesregierung & #Behörden & #Minister & #Abgeordnete dürfen keine #Geheimnisse haben. Es ist das #Recht der Bürger alles zu wissen, was die gewählten Vertreter tun.
Für 100% #transparenz in #deutschland & #europa
-
100% #informationsfreiheit #ifg jetzt!
-
#cdu #csu #spd #fdp #grüne #noafd #dielinke #grundrechte
Replied in thread
@jensclasen Als "rot" bezeichne ich die #SPD, der das "S" spätestens mit #Schröder, Agenda 2010 und #HartzIV abhanden gekommen ist, schon lange nicht mehr.
Replied in thread
@ndaktuell Zum anderen führt es auch dazu, dass Menschen auf die EINE Lösung warten, anstatt die vielen kleinen Lösungen konsequent und flächendeckend umzusetzen. Wir wissen, wie wir decarbonisieren können, ohne dabei unseren Lebenstandard zu senken, solange wir gewillt sind uns an die gänderten Umstände anzupassen.
Es ist schade zu sehen, wie #Union und #SPD stattdessen Prestigeprojekte alter weißer Männer bedienen, die nur noch ihr Lebenswerk, aber nicht unser aller Leben im Blick haben.
Der Koalitionsirrtum und der Trump - Effekt auf Deutsch
Der neue #Koalitionsvertrag soll angeblich die großen Probleme lösen und im gleichen Atemzug spricht sowohl #CSU als auch #SPD davon, dass man ja jetzt sparen müsse.
Daß exakt jene #Austeritaet die aktuellen großen Probleme verursacht hat & ein Turbo in der Austeritaet bei gleichzeitiger Mrd - Dusche für Militarisierung, die bereits bestehenden Ungleichgewichte massiv verschärfen wird, sieht man nicht.
Gebrochene #Wahlversprechen!
Replied in thread
Die Klassenarbeiter
Die Union hat es als Inhalt begriffen die Grünen zu rasieren–als offensichtlich einzigen Inhalt und steht nun programmatisch völlig nackt da, weswegen sie z.B. […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-klassenarbeiter/
#AfD #asyl #cdu #csu #Europa #grüne #merz #nazis #rechte #spd #union
Replied in thread
@hart An der Stelle könnte die #spd nachgeben. Das Thema #atomkraft ist tot und man kann der #union dabei zuschauen, wie sie ein totes Pferd reitet.
Merz stoppen! Unsere Scheiß-Politiker WOLLEN gar KEIN #AfD-Verbot!
Die #Faschisten durchdringen unsere #Demokratie immer weiter, und #CDU #SPD gucken aktiv weg!?
WIe 1933 beginnt es wieder in #Thüringen - aus der Geschichte NICHTS gelernt! WARUM tut die Politik nichts?!
MDR · Verfassungsgericht: Kandidat der AfD erhält deutliche Mehrheit im Thüringer Landtag
Mit deutscher Unterstützung werden wohl demnachst wieder Menschen in Konzentrationslagern ermordet.
Unterstützt durch Waffenexporte genehmigt im Bundestag von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
Neoliberale Parteien sind pro #Rechtsextremismus, #Genozid und #Krieg, wenn er ihnen nützt. Siehe auch Waffenexporte nach #SaudiArabien, die damit den #Jemen zerbomben.
https://www.972mag.com/israel-gaza-concentration-camp-expulsion/
+972 Magazine · Israel’s latest vision for Gaza has a name: Concentration campUnable to immediately expel Gazans en masse, Israel seems intent on forcing them into a confined zone — and letting starvation and desperation do the rest.
Die kommende Koalition will den klimafreundlichen ÖPNV teurer und das klimaschädliche Fliegen günstiger machen
https://taz.de/OePNV-wird-teurer-Fliegen-guenstiger/!6078551/
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · ÖPNV wird teurer, Fliegen günstiger
Wie können sich #SPD -Mitglieder und/oder -wähler sich selbst eigentlich noch im Spiegel ertragen?
Aus dem Alltag eines Stadtrates:
Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen #CSU, #SPD und #AfD? Wie es scheint ganz gut
Im Bamberger Bauausschuss haben SPD und CSU gestern gemeinsam dafür gestimmt, einen umstrittenen Bau in einer exklusiven Wohnlage nachträglich zu legalisieren – obwohl die Verwaltung ihn als Schwarzbau einstuft
Besonders brisant wird die 9:8 Entscheidung dadurch, dass sich CSU und SPD dabei auf die Stimmen der AfD und einer weiteren populistischen Gruppierung verließen 
Soziale Persönlichkeitsspaltung Deutschlands = #spd
Verbrechen gegen die Menschlichkeit tolerieren, illegalen Landraub, die Urteile der Obersten Gerichtshöfe in Den Haag ablehnen, Kriegsverbrecher mit Waffen und Technologien beliefern, aber Jordanien für humanitäre Hilfe danken. Unter Scholz hat Deutschland einen weiteren Völkermord mitzuverantworten. #TheHagueAwaits !
#jordan #amman #berlin
#icj #icc #CrimesAgainstHumanity
Report: JNA 
APR-03
https://petra.gov.jo/Include/InnerPage.jsp?ID=69929&lang=en&name=en_news&cat=en_news
Am Montag wurde ein seriöser und ausgewogener #Haushalt der demokratischen Mitte beschlossen. Dem #staDDrat wurde aber auch ein Haushaltsentwurf der Fraktionen #AFD und TZ vorgelegt, welche sich mit ihren Ideen aus Lachnummern, Lügen und Luftbuchungen blamieren.
Unser #SPD-Stadtrat Dr. Peter Lames findet im Video klare Worte.
Quelle: Livestream der Landeshauptstadt #Dresden